Bücher im N.P. Engel Verlag

verfassungsrecht

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Nußberger / Schmidt / Morščakova (Hrsg.)

Verfassungsrechtsprechung in der Russischen Föderation

Dokumentation und Analyse der Entscheidungen
des Russischen Verfassungsgerichts 1992 – 2007

XII, 498 Seiten, Hardcover • ISBN 978-3-88357-143-0 • 2009 • € 56,–; SFr. 88,–

• Die Ausgangslage
Das Russische Verfassungsgericht hat im Jahr 2006 sein 15-jähriges Bestehen gefeiert. Einzelne Entscheidungen haben Schlagzeilen gemacht, so etwa die Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der Auflösung der Kommunistischen Partei oder die Entscheidung zum Einmarschbefehl in Tschetschenien. Im Übrigen aber sind die inzwischen weit über 300 Entscheidungen außerhalb von Russland kaum bekannt.
• 26 ausgewählte Entscheidungen
Der vorliegende Band dokumentiert und analysiert Urteile aus den verschiedenen Entwicklungsphasen der Verfassungsgerichtsbarkeit sowie zu den verschiedenen Themen, über die vor dem Verfassungsgericht verhandelt wurde. Die staatsorganisationsrechtlichen Entscheidungen sind ein Spiegel der Entwicklung des Staatsverständnisses vom Ende der Sowjetunion und dem Beginn der Präsidentschaft Jelzins bis zur späten Putin-Zeit. Die Entscheidungen zu Grundrechtskonflikten betreffen so unterschiedliche Fragen wie die Todesstrafe, die Vererblichkeit des Kolchoseigentums, die Pressefreiheit vor Wahlen oder das Recht, die eigenen Verwandten zu beerdigen, wenn sie bei einem Anti-Terroreinsatz als mutmaßliche Terroristen getötet worden sind
• Zur Einführung
Die drei Herausgeberinnen vermitteln mit ihren einführenden Beiträgen ein Verständnis der Grundlagen, Hintergründe und Zusammenhänge.
Tamara G. Morščakova, Verfassungsgerichtsbarkeit – ein Neubeginn in Russland
Carmen Schmidt, Organisation und Verfahren der russischen Verfassungsgerichtsbarkeit
Angelika Nußberger, Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung in Russland
• Der dokumentarische Teil
Die Entscheidungen werden im vollen Wortlaut, zusammen mit den Sondervoten wiedergegeben. Im Einzelnen:
1992
14.01., Ministerien-Urteil
13.03., Tatarstan-Urteil
30.11., KPdSU-Urteil
1995
03.05., Rechtsschutz-Urteil
31.07., Tschetschenien-Urteil
20.12., Vaterlandsverrats-Urteil
1996
16.01., Kolchoshofs-Urteil
11.03. Evakuierungs-Urteil
04.04., Propiska-Urteil
1999
02.02., Todesstrafen-Urteil
20.07., Beutekunst-Urteil
2000
07.06., Altaj-Urteil
2002
14.03., U-Haft-Urteil
2003
27.02., Freiheitsstrafen-Urteil
10.04., Aktiengesetz-Urteil
30.10., Pressefreiheits-Urteil
2004
05.02., Verwaltungsstrafen-Beschluss
03.03., Minderheiten-Urteil
23.04., Bodengesetz-Urteil
16.07., Anwaltszwangs-Urteil
2005
15.02., Existenzminimums-Beschluss<
11.05., Aufsichtsverfahrens-Urteil
14.11., „Gegen-Alle“-Urteil
21.12., Gouverneurs-Urteil
2007
21.03., Referendums-Urteil
28.06., Terroristen-Urteil