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Frowein / Peukert      3. Auflage jetzt lieferbar

Europäische MenschenRechtsKonvention

EMRK-Kommentar 3., vollständig neu bearbeitete Auflage
XIV, 770 Seiten, hardcover • ISBN 978-3-88357-145-4 • 2009 • € 148,–; SFr. 236,–

Das Konzept der Neubearbeitung
Die bewährte praxisorientierte Kommentierung wurde beibehalten. Zugleich wurde systematisch gestrafft und in der Weise überarbeitet, dass langwierige Entwicklungsprozesse nur noch insofern nachgezeichnet werden, als sie gegenwartsrelevant sind. Neue Rechtsprechung ist berücksichtigt bis incl. Ende 2008.
In Anbetracht der Fülle des Materials erforderte die Überarbeitung bei bestimmten Artikeln – siehe u.a. Art. 6 – eine Neustrukturierung aufgrund der gewandelten Rechtsprechung.

Form und Methode der Kommentierung
Die Aufgliederung nach Randnummern sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis gewährleisten raschen Zugang zur Rechtsprechungspraxis und erleichtern das Lösen von Auslegungsproblemen.
• Der Leser findet Erläuterungen zu sämtlichen Konventionsbestimmungen (Art. 1-59). Ferner werden die materiell-rechtlichen Artikel der Zusatzprotokolle kommentiert.
• Den Vorschriften von grundsätzlicher Bedeutung ist ein detailliertes Inhaltsverzeichnis vorangestellt sowie eine Auswahlbibliographie beigegeben. Sofern notwendig, wurden auf Fallgruppen bezogene Übersichten zur Orientierung erarbeitet.
• Aus der Kommentierung z.B. zu den notstandfesten Rechten (Recht auf Leben, Verbot der Folter. Rückwirkungsverbot) oder zur Garantie der Meinungsfreiheit wird deutlich, dass das Konventionssystem seine Effektivität durch herausragende Leitentscheidungen bestätigen konnte. Gefahren für die Zukunft werden aufgezeigt, insbesondere durch die Überlastung des Gerichtshofs.

Unübersichtlichkeit der Rechtsprechung
Beispielhaft sei Art. 41 EMRK erwähnt (Urteilsfolgen / gerechte Entschädigung).
Bei Feststellung einer Konventionsverletzung steht es im Ermessen des Gerichtshofs eine gerechte Entschädigung zuzusprechen. In Betracht kommen sowohl materieller als auch immaterieller Schadensersatz.
Die zugesprochenen Beträge werden nach Fallgruppen geordnet und für die Vergangenheit in Euro umgerechnet, um Vergleichbarkeit zu ermöglichen. Es zeigt sich, dass es an nachvollziehbaren Entscheidungskriterien fehlt.

Sprachbarriere
Entscheidungen und Urteile sind in den beiden Amtssprachen des Europarates (Englisch und Französisch) abgefaßt. Die Kommentierung erschließt die Rechtsprechung in deutscher Sprache und verweist jeweils auch auf die in der Europäischen Grundrechte-Zeitschrift (EuGRZ) erschienenen Übersetzungen.

Text der EMRK
Da das Protokoll Nr. 11, das 1998 den ständigen Gerichtshof brachte, zum Anlass genommen wurde, eine amtliche sprachlich überarbeitete Neufassung der Übersetzung der Konvention zu erstellen (BGBl. 2002), wurde dieser Text, der zwischen den deutschsprachigen Ländern abgestimmt ist, ausschließlich zugrunde gelegt.
Die Konventionsartikel werden jeweils auch in der authentischen englischen und französischen Fassung wiedergegeben.

Zitiertechnik
In Anbetracht der weitgehenden Zugänglichkeit des Internets wird bei der Zitierweise der Urteile in den Fußnoten zusätzlich zum Fallnamen und zum betroffenen Land auch die Beschwerdenummer generell angegeben. Zur besseren zeitlichen Orientierung ist aus der Zitierweise immer das Jahr der Entscheidung erkennbar.
Der Fußnotenapparat wird ergänzt durch Hinweise auf die nunmehr zur Verfügung stehende Publikation EGMR-E, Deutschsprachige Sammlung der Entscheidungen des EGMR (kostenfreier Zugang über www.EuGRZ.info).

Die Autoren
Dr. Dres. h.c. Jochen Abr. Frowein, M.C.L., von 1973 bis 1993 Mitglied der Europäischen Kommission für Menschenrechte (Vizepräsident von 1981 bis 1993), Professor em. der Universität Heidelberg, vorm. Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht und Dr. Wolfgang Peukert, M.C.L., Rechtsanwalt, von 1968-1998 Mitglied im Sekretariat der EKMR, sodann in der Kanzlei des EGMR (1999-2000), Head of the Research and Case-Law Unit.